- Rechtsklarheit
- Rẹchts|klar|heit
fclear legal principles pl
schaffen — to clearly define the legal position with regard to sth
Deutsch-Englisch Wörterbuch. 2013.
Rechtsklarheit
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Rechtsunsicherheit — Rechtssicherheit ist, nach der deutschen Auffassung, die Klarheit, Bestimmtheit und die Beständigkeit staatlicher Entscheidungen sowie die Klärung von umstrittenen Rechtsfragen oder verhältnissen in angemessener Zeit. Rechtssicherheit ist Element … Deutsch Wikipedia
Rückkaufswert — Der Rückkaufswert bezeichnet den Betrag, den ein Lebensversicherer bei Rückkauf der zukünftigen Ansprüche des Versicherungsnehmers aus einem Lebensversicherungsvertrag an den Versicherungsnehmer hierfür bezahlt. Inhaltsverzeichnis 1 Bedeutung des … Deutsch Wikipedia
Zitiergebot — Als Zitiergebot bezeichnet man die in Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des deutschen Grundgesetzes festgelegte Pflicht des Gesetzgebers, bei einer Einschränkung von Grundrechten durch ein Gesetz oder auf Grundlage eines Gesetzes das… … Deutsch Wikipedia
BMF-Schreiben — sind Erlasse, die vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Einvernehmen mit den Ländern anlassbezogen herausgegeben werden und die an die weisungsgebundenen, nachgelagerten Finanzbehörden (nicht Zollbehörden) gerichtet sind. Mit diesen… … Deutsch Wikipedia
Bewirkungshandlung — ist als Gegenbegriff zur Erwirkungshandlung eine Kategorie der Prozesshandlung in der Lehre vom deutschen Prozessrecht. Eine Bewirkungshandlung ist eine Prozesshandlung, die unmittelbar eine Rechtswirkung im Prozess erzeugt. Davon zu… … Deutsch Wikipedia
Freistellung (AEG) — Die Freistellung ist ein Verfahren nach § 23 AEG, mit dem eine (ehemalige) Betriebsanlage einer Eisenbahn diese Eigenschaft auch rechtlich verliert. Inhaltsverzeichnis 1 Rechtsgrundlage 2 Funktion 3 … Deutsch Wikipedia
Heilpraktiker — ist eine in Deutschland geschützte Berufsbezeichnung für Personen, die nach dem deutschen Heilpraktikergesetz von 1939 in der jeweils geltenden Fassung eine staatliche Erlaubnis besitzen, die Heilkunde auszuüben, ohne über eine ärztliche… … Deutsch Wikipedia
Prozessuale Tat — Der prozessuale Tatbegriff, wie er im deutschen § 264 StPO verwendet wird, liegt dem gesamten Verfahren von der Einleitung über die Anklage bzw die Einstellung des Verfahrens nach § 170 II StPO, dem Eröffnungsbeschluss, der… … Deutsch Wikipedia
STANAG — ist die Abkürzung für Standardization Agreement, ein Standardisierungsübereinkommen der NATO Vertragsstaaten über die Anwendung standardisierter Verfahren oder ähnlicher Ausrüstung. Die Stanag Richtlinien werden von der NATO Standardisation… … Deutsch Wikipedia
Sachnormverweisung — ist eine Art der kollisionsrechtlichen Verweisung bei Rechtsfällen mit Auslandsbezug in einer Verweisungsnorm. Sachnormverweisungen bestimmen unmittelbar die auf einen Sachverhalt mit Auslandsberührung anwendbaren Sachnormen des betreffenden… … Deutsch Wikipedia
